AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen ixala 

Stand:  Juni 2024 

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) regeln alle Rechtsbeziehungen zwischen SCDS Solutions GmbH (im Folgenden: „ixala“) und den Benutzern des Dienstes „ixala“ (im Folgenden: „der Dienst“). 

Mit der Einrichtung eines Benutzerkontos oder der Nutzung unserer Dienstleistungen stimmen Sie den nachfolgenden AGB zu. Dies gilt auch für die Nutzung eines kostenlosen Kontos. 

 

 

1. Geltungsbereich 

1. Diese AGB gelten für die Einrichtung und Nutzung eines Benutzerkontos, unabhängig davon, ob es sich um ein kostenloses oder um ein kostenpflichtiges Konto handelt. 

1. Etwaige Allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Benutzers finden keine Anwendung und werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen ixala nicht ausdrücklich widerspricht. 

 

1. Beschreibung des Dienstes 

1. Ixala stellt einen Dienst über eine Webseite, eine PC-Software und/oder eine mobile Applikation zur Verfügung, die die Zusammenarbeit von mehreren Personen an einer gemeinsamen Aufgabe oder einem Projekt zu organisieren, Informationen zu teilen und Termine abzustimmen hilft. In Arbeitsgruppen können Aufgaben verteilt und gemeinsam bearbeitet werden. 

1. Ixala stellt dem Benutzer den Dienst während der geltenden Kontolaufzeit gemäß dieser AGB und des konkreten Vertrags zur Verfügung. 

1. Ixala ist berechtigt, den Inhalt, die Funktionalität und die Benutzeroberfläche des Dienstes zu aktualisieren, sofern die Nutzbarkeit des Dienstes hierdurch nicht wesentlich verringert wird. Auf Funktionserweiterungen oder Aktualisierungen hat der Benutzer keinen Anspruch. 

1. Ixala gewährt dem Benutzer das nicht exklusive, nicht unterlizenzierbare, nicht übertragbare Recht, den Dienst für die Laufzeit des Vertrages zu nutzen. 

1. Für kostenlose Konten besteht kein unbeschränktes Nutzungsrecht. Sollten der Dienst insgesamt oder die Möglichkeit der kostenlosen Nutzung als solche eingestellt werden, wird ixala die Benutzer mit ausreichendem Vorlauf hierüber in Kenntnis setzen. 

1. Der Dienst kann gelegentlich aufgrund von Wartungsarbeiten in seiner Verfügbarkeit eingeschränkt sein. Ixala bemüht sich, Einschränkungen vorher zu kommunizieren und Wartungsarbeiten nach Möglichkeit so zu planen, dass sie außerhalb der üblichen Nutzungszeiten erfolgen. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. 

1. Ixala weist darauf hin, dass der Dienst nicht für die Verwendung in Bereichen konzipiert ist, die ausfallsichere Systeme benötigen, wie z.B. die medizinische Notfallversorgung oder der Katastrophenschutz. 

1. Während der aktiven Nutzung des Dienstes wird eine Internetverbindung benötigt. Die im Zusammenhang mit dem Internetzugang notwendigen Geräte, Programme und entstehenden Kosten und Gebühren liegen allein in der Verantwortung des Benutzers. 

 

1. Vertragsschluss/Anmeldung 

1. Für die Nutzung des Dienstes ist ein Nutzerkonto mit Angabe einer E-Mail-Adresse und weiterer für die Registrierung erforderlicher Angaben erforderlich. Bei Änderungen ist der Benutzer verpflichtet, seine Anmeldedaten zu aktualisieren (z.B. bei Namens- oder Adressänderungen). Bei begründeten Zweifeln an der Richtigkeit der gemachten Angaben hat ixala das Recht, das Benutzerkonto zu sperren und zukünftige Anmeldungen zu verweigern. 

1. Die Benutzung des Dienstes ist nur volljährigen Personen erlaubt. Minderjährige benötigen zur Anmeldung der vorherigen Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters. Ixala ist berechtigt, sich die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters vorlegen zu lassen. 

 

1. Pflichten des Benutzers 

1. Der Benutzer sichert zu, dass er berechtigt ist, etwaige personenbezogene Daten von Benutzern oder Dritten an ixala zu übermitteln. Ixala verarbeitet personenbezogene Daten direkt oder durch Auftragsverarbeiter / Unterauftragnehmer nur gemäß dieser Vereinbarung sowie gemäß der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen (z.B. gemäß Auftragsverarbeitungsvertrag). 

1. Der Benutzer verpflichtet sich, ixala umgehend zu informieren, wenn er einen nicht genehmigten Zugriff feststellt oder Kenntnis von selbigem oder von einer anderen Verletzung der Sicherheit des Dienstes erlangt. 

1. Der Benutzer ist verpflichtet, von ixala gesendete Informationen wie z.B. Ankündigungen von Wartungsarbeiten, Störungsmeldungen, administrative Benachrichtigungen bei Notwendigkeit zu beantworten. 

1. Der Benutzer darf 

1. den Dienst über den Umfang seines Vertrages keinen anderen Personen zur Verfügung stellen; 

1. auf den Dienst nur über die von ixala angebotenen Schnittstellen und Applikationen zugreifen; 

1. den Dienst nicht unterlizenzieren, verkaufen, vermieten oder anderweitig unmittelbar (d.h. als Kern seiner Leistung) kommerziell nutzen; 

1. den Dienst durch Reverse Engineering nicht kopieren, modifizieren, anpassen oder hacken; 

1. nicht auf interne Unterlagen oder Kenntnisse zurückgreifen, um einen ähnlichen Dienst als Konkurrenzprodukt zu entwickeln; 

1. seine Login-Daten nicht an Dritte weitergeben; 

1. den Dienst nicht nutzen, um geltende Gesetze, geistige Eigentumsrechte Dritter (insb. das Urheberrecht) oder Persönlichkeitsrechte zu verletzen oder Straftaten vorzubereiten; 

1. den Dienst nicht nutzen, um rassistisches oder ethnisches Gedankengut mit anderen zu teilen oder zu verbreiten; 

1. den Dienst nicht zu nutzen, um Programme oder Dateien zu speichern, die Schadsoftware oder Viren enthalten; 

1. keine pornografischen oder sonstigen Inhalte, die dem Jugendschutz unterliegen, Minderjährigen zugänglich machen; 

1. den Dienst und die zum Zugriff gehörenden Webseiten, die Netzwerktechnik und andere für das Angebot benutzte Dienste nicht willentlich stören oder beeinflussen. 

Im Falle einer Zuwiderhandlung gegen die genannten Nutzungsbedingungen ist ixala berechtigt, das Konto des Benutzers zu sperren bzw. zu löschen. Sofern der Benutzer bereits kostenpflichtige Funktionen bezahlt hat, werden ihm die Zahlungen für den Zeitraum, ab dem er sein Konto aufgrund einer Sperrung bzw. Löschung nicht mehr nutzen kann, anteilig und unter Abzug einer angemessenen Bearbeitungsgebühr zurückerstattet. 

1. Ixala hat das Recht, Benutzerdaten und -inhalte zu prüfen, wenn ein Verdacht des Verstoßes gegen die oben genannten Benutzungsbedingungen oder ein Verdacht auf Sicherheitsprobleme bzw. technische Probleme besteht. Ferner ist ixala berechtigt die Daten zur Absicherung eigener Rechte sowie der Rechte Dritter zu prüfen. 

1. Der Benutzer ist allein verantwortlich für die von ihm in ixala erfassten Inhalte. Ixala kontrolliert die Inhalte weder auf Rechtmäßigkeit noch auf Vollständigkeit. Ixala haftet daher nicht für Inhalte, die der Benutzer Dritten mittels des Dienstes zugänglich macht. 

 

1. Zahlungen 

1. Bestimmte Funktionen des Dienstes sind kostenpflichtig. Der Benutzer wird hierauf explizit hingewiesen und die Funktionen müssen durch den Benutzer ausgewählt werden. Die kostenpflichtigen Funktionen können erst nach Abrechnung und Bezahlung genutzt werden. 

1. Für kostenpflichtige Funktionen erstellt ixala vor Ende der Laufzeit eine Folgerechnung. Um eine unterbrechungsfreie Nutzung der Funktion zu gewährleisten, muss der Benutzer die rechtzeitige Bezahlung der Folgerechnung sicherstellen. Kann der Geldeingang bei ixala nicht rechtzeitig vor Ablauf des ursprünglichen Buchungszeitraums verbucht werden, wird die kostenpflichtige Funktion deaktiviert. Der Benutzer hat dann nur Zugang zu den kostenlosen Funktionen des Dienstes. 

1. Gebuchte kostenpflichtige Funktionen werden auch dann in Rechnung gestellt, wenn sie von dem Benutzer nicht genutzt werden. Abgerechnet wird allein die Nutzungsmöglichkeit bzw. Zurverfügungstellung der Funktion. 

 

1. Geistiges Eigentum 

Ixala ist Inhaberin der Geistigen Eigentumsrechte an dem dem Dienst zugrundeliegenden Programmcode, an Texten, Grafiken, Abbildungen, Fotos und allen weiteren dem Urheberrecht und anderen Rechten des Geistigen Eigentums unterfallenden Werken, die in den Dienst eingebunden sind. 

 

1. Kündigung, Stornierung, Beendigung des Dienstes 

1. Die Kündigung eines kostenlosen Nutzerkontos bzw. einer Arbeitsgruppe durch den Benutzer ist jederzeit möglich, die Kündigung von kostenpflichtigen Konten oder Funktionen jeweils zum Ende der vereinbarten und bereits bezahlten Laufzeit. Eine Erstattung von Guthaben erfolgt nicht. 

1. Die Kündigung durch ixala erfolgt in Textform (z.B. per E-Mail oder Brief). Die Kündigung durch den Kunden kann in seinem Nutzerkonto vorgenommen werden, sowohl hinsichtlich der Kündigung einzelner oder aller bezahlter Arbeitsgruppen oder sonstiger kostenpflichtiger Funktionen, als auch hinsichtlich des vollständigen Nutzerkontos. Hilfsweise kann der Kunde auch eine Kündigung in Textform (z.B. per E-Mail oder Brief) aussprechend, jedoch muss er dann mit längeren Bearbeitungszeiten rechnen als bei einer Kündigung innerhalb des Nutzerkontos.  

 

1. Haftung 

1. Die Haftung von ixala ist auf die 3-fache Höhe des Jahresauftragswertes beschränkt. 

1. Diese vorgenannte Haftungsbeschränkung findet keine Anwendung, soweit ein Schaden auf Arglist, vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruht oder für deren Erfüllung ixala eine Garantie übernommen hat oder für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz. 

1. Ein Anspruch auf Schadensersatz ist für solche Schäden, die auf der Verletzung von Verpflichtungen beruhen, die für die Erfüllung des Vertrages von wesentlicher Bedeutung sind (Kardinalpflichten), der Höhe nach auf den Schaden beschränkt, der im Zeitpunkt der Pflichtverletzung als mögliche Folge der Vertragsverletzung typisch und vorhersehbar war (typischerweise vorhersehbarer Schaden), soweit keiner der in Ziffer 8.2 genannten Fälle gegeben ist. 

1. Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch für Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von ixala. 

1. Ixala haftet nicht für Schäden, die durch einen vorübergehenden Ausfall des Dienstes entstehen, sofern der Ausfall das übliche Maß von Wartungs- und Reparaturarbeiten sowie technischen Störungen nicht überschreitet. 

1. Ixala haftet nicht für Inhalte von Benutzern oder Drittanbietern, die über den Dienst bereitgestellt werden. Dies gilt auch für Viren oder andere Schadsoftware. 

 

1. Datenschutz 

1. Personenbezogene Daten werden unter Einhaltung aller geltender Datenschutzbestimmungen zum Zwecke der Erfüllung dieses Vertrags verarbeitet. 

1. Aus Datenschutzgründen behält sich ixala vor, Benutzerkonten, die länger als zwei Jahre inaktiv waren, nach einer Vorankündigung an die ixala bekannte E-Mail-Adresse des Benutzers zu löschen. Dies gilt nicht für kostenpflichtige Benutzerkonten bzw. Funktionen, die bereits bezahlt sind, so lange der Buchungszeitraum andauert. 

 

1. Schlussbestimmungen 

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 

1. Dieser Vertrag wurde in deutscher Sprache verfasst und nur die deutsche Version ist maßgeblich. Übersetzungen in andere Sprachen sollen nur das Verständnis der Benutzer verbessern. 

1. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine solche zu finden, die dem Vertragsziel rechtlich und wirtschaftlich am besten gerecht wird 

1. Der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von ixala. 

1. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Vom Schriftformerfordernis kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgesehen werden. 

 

 

AGB-Version 1.0, Stand 15. Juni 2024 

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